Klage gegen „Bild.de“: Demjanjuk fordert mehr Prozesskostenhilfe

Der verurteilte NS-Kriegsverbrecher John Demjanjuk verlangt für eine Klage gegen „Bild.de“ mehr Prozesskostenhilfe. Der frühere KZ-Wachmann legte beim Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) Beschwerde ein, weil ihm das dortige Landesgericht nur 5.000 Euro Unterstützung zugesagt hatte, wie das OLG am Mittwoch mitteilte. Der 91-Jährige, der mittlerweile in einem oberbayerischem Pflegeheim lebt, macht aber einen Anspruch auf 25.000 Euro geltend. Weiterlesen »

Polizei hatte Helfer der Zwickauer-Terrorzelle früh im Visier

dapd. Im Fall der Zwickauer Terrorzelle kommen immer mehr Details über frühzeitige Ermittlungsergebnisse ans Licht. Wie der MDR Thüringen am 17. Januar unter Berufung auf einen aktuellen Geheimbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz berichtet, hat das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) nach dem Untertauchen des Neonazi-Trios im Januar 1998 offenbar mehrere mutmaßliche Unterstützer im Visier gehabt. Zu diesen gehörte dem Medienbericht zufolge der sächsische Sektionschef der inzwischen verbotenen Neonaziorganisation „Blood&Honour“. Dieser sei sogar verdächtigt worden, Waffen für das untergetauchte Trio zu besorgen. Weiterlesen »

Abbas zu Gast im Schloss Bellevue

Erschienen in der Berliner Zeitung, 17.01.2012. Die Voraussetzungen dafür, dass sich Europäer und Amerikaner in diesem Jahr mit vollem Einsatz der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts widmen, werden zurückhaltend eingeschätzt: Die Aufmerksamkeit konzentriert sich auf die Konsequenzen des arabischen Frühlings und den Konflikt mit dem Iran, die Europäer sind mit der Finanzkrise beschäftigt, in den USA stehen Wahlen an. Weiterlesen »

Vorbestrafte in der NPD: Wenn der parlamentarische Arm zuschlägt

Von Patrick Gensing, erschienen auf tagesschau.de. Der NPD droht ein neues Verbotsverfahren. Die Parteispitze versucht daher verzweifelt, die NPD möglichst bürgerlich und moderat darzustellen. Dies fällt angesichts zahlreicher vorbestrafter Mitglieder und Funktionäre schwer. Weiterlesen »

Neonazi-Gegner fühlen sich nicht ausreichend geschützt

Erschienen auf Berliner Morgenpost Online. Rechtsextremismusexperten haben der Berliner Polizei mangelnden Schutz von bekannten Nazi-Gegnern vorgeworfen. Das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden sei „kein angemessener Umgang mit Menschen, die sich offen gegen Rechtsextremismus engagieren und bedroht werden“, sagte Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin am 16. Januar 2012. Weiterlesen »

Wie das iranische Atomprogramm aufzuhalten ist

Von der Redaktion der Jerusalem Post, erschienen auf dem Blog der Botschaft des Staates Israel in Berlin. Der Iran treibt sein Atomprogramm immer weiter voran, und es scheint im Moment keinen effektiven Weg zu geben, ihn davon abzuhalten. Sollte die derzeitige Lage weiter unverändert bleiben, sehen wir uns möglicherweise wirklich bald mit einem nuklearen Iran konfrontiert.

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Fundstück: Das Leben als alter israelischer Käse

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TV-Tipp: Jubiläumskonzert des Israel Philharmonic Orchestra

Der Fernsehsender Arte zeigt am Sonntag, 15. Januar 2012 um 17.35 Uhr, das Jubiläumskonzert „75 Jahre Israel Philharmonic Orchestra“ unter der musikalischen Leitung des Echo Klassik Gewinners Zubin Mehta. Das Konzert ist mit Jewgenij Kissin, Julian Rachlin und Vadim Repin mit herausragenden Interpreten besetzt. Auf dem Programm stehen Werke von Beethoven, Ernest Chausson, Camille Saint-Saëns und Fréderic Chopin. Weiterlesen »

Gilad Schalit dankt Merkel

Erschienen auf Focus Online, 11. Januar 2012. Der von der Hamas freigelassene isrealische Soldat, Gilad Schalit, hat sich jetzt für die deutsche Vermittlungs-Hilfe bedankt. Er nutzte die Gelegenheit gleich, auch noch ein Lob auf die Bundesliga auszusprechen. Weiterlesen »