Nahost-Gespräche enden ohne Durchbruch
Freitag, den 27. Januar 2012Erfolgloses Tauziehen um Friedensgespräche in Nahost: Israel und die Palästinenser haben sich nicht darauf einigen können, ihre seit 16 Monaten unterbrochenen Friedensverhandlungen fortzusetzen. Ein letztes Treffen der Unterhändler beider Seiten habe keinen Durchbruch erzielt, bestätigte ein Palästinenservertreter am 26. Januar 2012. Bei einem Treffen der Arabischen Liga am 4. Februar solle entschieden werden, ob die Vorgespräche doch noch fortgesetzt werden. Weiterlesen »
Jeder fünfte Deutsche unter 30 kennt Auschwitz nicht
Mittwoch, den 25. Januar 2012Erschienen auf Spiegel Online. Junge Bundesbürger haben eklatante Wissenslücken hinsichtlich der deutschen Geschichte: Einer Umfrage zufolge können 21 Prozent der unter 30-Jährigen nichts mit dem Begriff Auschwitz anfangen – und jeder dritte Deutsche weiß nicht, in welchem Land das ehemalige Konzentrationslager steht. Weiterlesen »
Gericht verbietet Publikation von Zitaten aus „Mein-Kampf“
Mittwoch, den 25. Januar 2012Erschienen auf Frankfurter Allgemeine Zeitung Online. Das Landgericht München I hat die Veröffentlichung von Hitlers „Mein Kampf“ verboten. Es gab einem Antrag auf einstweilige Verfügung des Freistaates Bayern statt (Az: 7 O 1533/12). Damit ist dem englischen Verleger Peter McGee „die Herstellung und Verbreitung kommentierter Auszüge aus „Mein Kampf“ verboten“, wie es in einer Mitteilung des Gerichts vom 25. Januar 2012 hieß. Weiterlesen »
Großrazzia bei vier mutmaßlichen NSU-Unterstützern
Mittwoch, den 25. Januar 2012Von Norbert Demuth für dapd. Der Fahndungsdruck auf mutmaßliche Helfer der Zwickauer Neonazi-Terrorgruppe ist durch eine groß angelegte Razzia in drei Bundesländern deutlich erhöht worden. Ermittler von Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalamt (BKA) durchsuchten am 25. Januar 2012 in Sachsen die Wohnungen von vier mutmaßlichen Unterstützern der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Weiterlesen »
Öl-Embargo gegen Iran: Beifall aus Washington, Bedauern aus Moskau
Dienstag, den 24. Januar 2012Erschienen auf tagesschau.de. Das von der EU verhängte Öl-Embargo gegen den Iran ist international nicht unkommentiert geblieben. Beifall kam von den Regierungen der USA und Israels. „Diese Sanktionen demonstrieren einmal mehr die Einheit der Weltgemeinschaft, wenn es um die ernsthafte Bedrohung durch das iranische Atomprogramm geht“, sagte US-Präsident Barack Obama. Die USA würden damit fortfahren, Strafmaßnahmen zu verhängen und damit den Druck auf Teheran erhöhen. Weiterlesen »
Tagesspiegel: Al-Kaida plant Geiselnahmen in Deutschland
Montag, den 23. Januar 2012Die Terrororganisation Al-Kaida setzt offenbar auf einen Zermürbungskrieg gegen Deutschland und andere westliche Staaten. So solle eine Kombination aus kleineren und größeren Angriffen „den Feind zur Verzweiflung treiben“, zitiert der Berliner Tagesspiegel aus einem Strategiepapier der Al-Kaida-Führung im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet. In weiteren vom Bundeskriminalamt aufgefundenen Dokumenten würden Geiselnahmen und die anschließende Ermordung der Entführten, der Einsatz giftiger Stoffe und die Tarnung eingeschleuster Kämpfer beschrieben. Weiterlesen »
Urteil: Auch NPD-Mitglieder haben Recht auf Staatskritik
Samstag, den 21. Januar 2012Das Bundesverfassungsgericht hat das Recht auf Staatskritik auch für NPD-Mitglieder betont. In einer am 20. Januar 2012 veröffentlichten Entscheidung wurde die Geldstrafe für eine NPD-Funktionärin aufgehoben, die in einem Flugblatt ein Theaterstück über den Hitler-Attentäter Georg Elser als „Ehrung eines Mörders“ kritisiert hatte. Das Flugblatt sei vom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt, befanden die Karlsruher Richter. Weiterlesen »
Deutschland pocht auf Zwei-Staaten-Regelung
Freitag, den 20. Januar 2012Von Kerstin Münstermann, dapd. Deutschland pocht im Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern auf eine Zwei-Staaten-Regelung. Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte am 19. Januar 2012 Fortschritte bei den jüngst begonnen Gesprächen beider Seiten an. „Es geht darum, eine Zwei-Staaten-Lösung zu finden, einen jüdischen Staat Israel und einen palästinensischen Staat. Die Zeit drängt“, sagte Merkel beim Besuch des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas in Berlin. Deutschland werde in enger Abstimmung mit der EU mit Israel über die umstrittene Siedlungspolitik sprechen. Merkel sicherte Abbas weiter eine finanzielle Unterstützung der palästinensischen Gebiete zu. Weiterlesen »
BKA ermittelt auf Hochtouren gegen Zwickauer Terrorzelle
Donnerstag, den 19. Januar 2012Von Joachim Peter für die dapd. Das Bundeskriminalamt (BKA) erwartet weitere Ermittlungserfolge im Fall der Zwickauer Terrorzelle. Inzwischen seien acht Beschuldigte Gegenstand der Ermittlungen, davon säßen fünf in Haft. „Weitere Verdächtige haben wir im Blick – die Ermittlungen laufen auf Hochtouren“, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke am 17.1.2012 in Berlin. Weiterlesen »
Abbas bei Wulff und Westerwelle – Siedlungsbau in der Kritik
Donnerstag, den 19. Januar 2012
Westerwelle und Abbas. Foto: photothek/Köhler
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist auf Einladung von Bundespräsident Christian Wulff vom 17. bis 19. Januar in Berlin, um politische Gespräche über die Lage im Nahen Osten zu führen. Wulff empfing ihn am 17.1. zu einem Arbeitsessen im Schloss Bellevue. Danach sprach Abbas auch mit Außenminister Guido Westerwelle. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen der Nahost-Friedensprozess sowie die Lage in den Palästinensischen Gebieten. Am 19.1. trifft sich Abbas mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weiterlesen »
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