Neonazi Wiese nimmt Landshut ins Visier
Montag, den 27. Februar 2012Von Wolfgang Wittl, Landshut, Süddeutsche Zeitung Online, 26.02.2012. Noch aggressiver als die NPD: Seit der Neonazi Martin Wiese wieder auf freiem Fuß und in die Nähe von Landshut gezogen ist, häufen sich dort Aktionen rechter Gruppen. Am Wochenende kam es zur größten Demonstration seit Monaten. Die Kommunalpolitiker sind besorgt, Ostbayern entwickelt sich immer mehr zum Schauplatz rechtsextremistischer Umtriebe. Weiterlesen »
Deutschland gedenkt der Mordopfer der Zwickauer Terrorzelle
Freitag, den 24. Februar 2012Von Kerstin Münstermann und Joachim Peter, dapd. Deutschland hat um die Opfer der Mordserie der Zwickauer Terrorzelle getrauert. Am 23.2.2012 hielten die Bürger bundesweit Schweigeminuten ab. Manche gingen auch zu den Tatorten. Im Berliner Konzerthaus, auf der zentralen Gedenkveranstaltung der Verfassungsorgane, erinnerten leuchtende Kerzen an die zehn von Neonazis getöteten Mitbürger. Deren Angehörige bat Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede um Verzeihung. Zudem versprach sie eine vollständige Aufklärung der Straftaten. Weiterlesen »
Ex-NPD-Funktionär gesteht Waffenbeschaffung für NSU
Freitag, den 24. Februar 2012dapd. Der frühere NPD-Funktionär Carsten S. hat der Zwickauer Terrorzelle offenbar die Pistole geliefert, mit der zwischen September 2000 und April 2006 neun Ausländer ermordet wurden. Der 32-Jährige, der vor wenigen Wochen verhaftet wurde, habe inzwischen ein Geständnis abgelegt, berichtet Spiegel Online. Danach hat S. angegeben, die schallgedämpfte Pistole vom Typ Ceska 83 Ende 1999 im Auftrag des Neonazi-Trios in Thüringen erworben zu haben. Weiterlesen »
Annan soll Syrien zum Frieden verhelfen
Freitag, den 24. Februar 2012tagesschau.de. Seit knapp einem Jahr geht das syrische Regime unter Präsident Baschar al Assad brutal gegen das eigene Volk vor. Alle bisherigen Versuche der Vereinten Nationen einer gemeinsamen Resolution scheiterten. Jetzt soll sich auch Ex-UN-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annan für ein Ende des Blutvergießens einsetzen. Die UN und die Arabische Liga (AL) beriefen den 73-jährigen Annan zum gemeinsamen Sondergesandten für die Syrien-Krise. Weiterlesen »
UN verurteilen Anschläge auf israelische Diplomaten
Freitag, den 24. Februar 2012Jerusalem Post. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Terroranschläge gegen israelische Diplomaten in Neu-Delhi und Tiflis „aufs schärfste“ verurteilt. Die UN-Resolution stellte fest, Terrorismus sei “eine der ernsthaftesten Bedrohungen für Frieden und Sicherheit”. Terroranschläge seien „kriminell und nicht zu rechtfertigen“, hieß es weiterhin. Weiterlesen »
Netanyahu: Vier große Herausforderungen
Dienstag, den 21. Februar 2012Außenministerium des Staates Israel, 20.02.12. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat bei der „Conference of Presidents of Major Jewish Organizations“ eine Rede gehalten und die wirtschaftliche und Sicherheitssituation Israels umrissen. „Wir stehen vor vier großen Herausforderungen….“ Weiterlesen »
Anklage gegen Sänger von „Döner Killer“-Lied
Montag, den 20. Februar 2012Rheinische Post Online, 20.02.2012. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat den Produzenten und Sänger der rechtsextremen Band Gigi & Die braunen Stadtmusikanten wegen Volksverhetzung angeklagt. In dem Lied „Döner Killer“ werde die Neonazi-Mordserie gutgeheißen, sagte der Sprecher der Ermittlungsbehörde, Alexander Retemeyer. Die Anklageschrift bezieht sich auf die 2010 veröffentlichte CD „Adolf Hitler lebt“. Für diese Aufnahme hatte das Osnabrücker Amtsgericht bereits einen bundesweiten Beschlagnahmebeschluss erlassen. Weiterlesen »
Haaretz: Netanyahu zu Verzicht auf Jordantal bereit
Montag, den 20. Februar 2012Haaretz, 20.2.2012. Drei Wochen nach Ende der Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern in Amman hat die Tageszeitung Haaretz Details aus dem Vorschlag von Ministerpräsident Binyamin Netanyahu zum zukünftigen Grenzverlauf veröffentlicht. Der Zeitung zufolge sah das Angebot Netanyahus vor, die großen Siedlungsblöcke Israel zuzuschlagen und dafür aber auf das Jordantal zu verzichten. Der Vorschlag wäre damit dem Angebot ähnlich, das die damalige Außenministerin Tzipi Livni 2008 in Annapolis unterbreitet hatte. Weiterlesen »
Erneut Massenprotest gegen Rechtsextremismus in Dresden
Montag, den 20. Februar 2012Von Gregor Klaudius und Hendrik Lasch, dapd, 20.2.2012. Tausende haben am Wochenende in Dresden erneut gegen Rechtsextremismus und Gewalt protestiert. 2.000 Menschen versammelten sich am Samstag, 18.2.2012, bei einer Kundgebung auf dem Schlossplatz, bis zu 10.000 Teilnehmer zogen bei einer Großdemonstration durch die Stadt. Die Proteste verliefen friedlich, lediglich am Ende der Demonstration kam es zu einer Auseinandersetzung der Polizei mit Autonomen. Die Veranstalter hoffen, den Rechtsextremisten die Lust am Aufmarschieren endgültig verdorben zu haben. Weiterlesen »
Anklage wegen Neonazi-Morden vermutlich im Herbst
Sonntag, den 19. Februar 2012Von Stefan Uhlmann, dapd. Die Bundesanwaltschaft wird voraussichtlich im Herbst Anklage wegen der Mordserie der Zwickauer Neonazi-Zelle erheben. „Ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen“, sagte Generalbundesanwalt Harald Range der Süddeutschen Zeitung. Zugleich ergaben die bisherigen Ermittlungen nach Aussage von Range keine tiefgehenden Verflechtungen zwischen der Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und der rechtsextremistischen NPD. Weiterlesen »
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