Verwirrung um angebliche Ermittlungsskandal beim BKA
Montag, den 13. Februar 2012Von Johann Tischewski, dapd. Das Bundeskriminalamt (BKA) wehrt sich gegen den Vorwurf, bei den Ermittlungen zur rechten Zwickauer Terrorzelle absichtlich Beweismittel vernichtet zu haben. Seine Behörde habe weder Material „unterdrückt, noch manipuliert, noch vernichtet“, sagte der BKA-Präsident, Jörg Ziercke, am 12.2.2012. Nach einem Bericht der Bild am Sonntag soll das BKA heimlich Daten eines sichergestellten Mobiltelefons des mutmaßlichen Terrorhelfers André E. gelöscht haben. Das Innenministerium und mehrere Politiker verlangten Aufklärung. Weiterlesen »
Vorkriegszeit – Die Israelis hören die Uhr ticken
Sonntag, den 12. Februar 2012
Ein Kommentar von Michael Stürmer, Welt Online. Der Kampf gegen die atomare Bewaffnung des Iran hat die Räume der Diplomatie verlassen. In Israel wird vom Präventivschlag gesprochen. Die USA geraten unter Druck. Weiterlesen »
NSU-Fahnder ermitteln verstärkt international
Sonntag, den 12. Februar 2012Von Johann Tischewski für die dapd. Die Ermittlungen gegen die Zwickauer Terrorzelle weiten sich auch zunehmend auf das Ausland aus. Die deutsche Justiz bat zur Erhellung der Internet-Aktivitäten des Trios ihre US-Kollegen um Hilfe, wie der Focus berichtete. In der Schweiz wurde ein mutmaßlicher Unterstützer der Terroristen festgenommen. Derweilen haben die Ermittler die Spur einer möglichen Tatwaffe nach Tschechien zurückverfolgt. Weiterlesen »
Frankfurter Flughafenattentäter bekommt Lebenslang
Freitag, den 10. Februar 2012n-tv.de. Knapp ein Jahr nach dem tödlichen Anschlag auf US-Soldaten am Frankfurter Flughafen ist der Attentäter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Frankfurt sprach Arid Uka des zweifachen Mordes und des dreifachen Mordversuchs für schuldig. Die Tat gilt als der erste vollendete islamistische Anschlag in Deutschland. Weiterlesen »
Medienstudie zu Wirtschaftskrise und Antisemitismus
Freitag, den 10. Februar 2012Antisemitismus und Wirtschaftskrise gingen schon im 19. und 20. Jahrhundert gut zusammen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise haben sich Mitarbeiterinnen des Wiener Instituts für Konfliktforschung (IKF) und des Instituts für Zeitgeschichte der Universität Wien des österreichischen Mediendiskurses angenommen. Die Ergebnisse der zwei Jahre laufenden Studie (2009-2011) werden am 10.2.2012 bei einer Tagung im britischen Lancaster von Karin Stögner (IKF) vorgestellt: Antisemitische Äußerungen finden wieder öfter den Weg in heimische Medien – selten offen manifest, dafür latent oder codiert. Weiterlesen »
Merkel zu Konflikt mit Iran: EU muss mehr Druck machen
Freitag, den 10. Februar 2012Bundeskanzlerin Angela Merkel sorgt sich um eine weitere Zuspitzung im Atomkonflikt mit dem Iran, sieht aber noch Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung. „Alles, was wir aus dem Iran hören, lässt unsere Besorgnis wachsen“, sagte Merkel der Passauer Neuen Presse. „Das kann für die Europäische Union nur eines bedeuten: Wir müssen noch größeren politischen Druck aufbauen.“ Weiterlesen »
Somalische Al-Shabaab verkündet Beitritt zu Al-Kaida
Freitag, den 10. Februar 2012Erschienen auf Zeit Online. Die radikalislamische Al-Shabaab-Miliz in Somalia hat sich mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida zusammengetan. Entsprechend habe sich ein Anführer der Organisation in einem veröffentlichten Video geäußert, teilte das auf die Auswertung islamistischer Websites spezialisierte US-Unternehmen IntelCenter mit. Experten befürchten aufgrund des Anschlusses an das Terrornetzwerk einen erheblich stärkeren Einfluss von Al-Kaida in Afrika. Weiterlesen »
Zurückgetretener Pirat: „Bin kein Antisemit“
Donnerstag, den 9. Februar 2012Erschienen auf www.heute.de/ZDFheute. Der Nachwuchspolitiker Kevin Barth, Pirat aus Baden-Württemberg, wehrt sich gegen Antisemitismus-Vorwürfe. „Der Jude an sich“ sei unsympathisch, Israel betreibe eine „Kackpolitik“. Mit dieser Nachricht beim Kurznachrichtendienst Twitter zog der 22-jährige Kevin Barth aus Heidenheim massive Kritik auf sich. Im heute.de-Interview entschuldigt er sich. – Wie erhlich er es meint, bleibt offen… Weiterlesen »
Neonazi-Aktivitäten nehmen seit Zwickau zu
Donnerstag, den 9. Februar 2012Die Taten des Zwickauer-Neonazi-Trio sind offenbar in der rechtsextremen Szene gut angekommen und haben für eine Zunahme an Aktivitäten geführt. Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der Passauer Neuen Presse. Weiterlesen »
Untersuchungausschuss zu Rechtsterror hat Arbeit aufgenommen
Donnerstag, den 9. Februar 2012dapd. In der ersten Arbeitssitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 9. Februar 2012 haben die Abgeordneten insgesamt 38 fraktionsübergreifende Beweisanträge gestellt und beschlossen. Dem Ausschussvorsitzenden Sebastian Edathy zufolge haben sich die Fraktionen darauf verständigt, zunächst nur Akten und Berichte anzufordern. Erste Zeugenladungen sollen nicht vor Anfang April erfolgen. Weiterlesen »
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