Rechtsextremismus: Ungarischer Politiker fordert Erfassung von Juden
Dienstag, den 27. November 2012Erschienen auf Stern Online, 27.11.2012. Antisemitische Politik: Ein rechtsextremer ungarischer Abgeordneter hat gefordert, Juden auf einer Liste zu erfassen. Die Regierung beeilte sich, die Äußerung zu verurteilen. Weiterlesen »
Wie der Iran der Hamas bei der Aufrüstung half
Montag, den 19. November 2012Mit umfassender Unterstützung aus Teheran und aus dem Sudan wurde aus der Miliz eine schlagkräftige Armee. Moderne Raketen wurden in Einzelteilen geliefert und im Gazastreifen zusammengebaut. Von Ethan Bronner, New York Times 2012. Aus dem Englischen von Jens Wiegmann, erschienen in der Welt vom 19.11.2012. Weiterlesen »
Friedrich warnt vor rechtsterroristischen Gruppierungen
Dienstag, den 13. November 2012Von Johann Tischewski (dapd), erschienen auf Die Welt Online, 13.11.2012. Ein Jahr nach Auffliegen der rechtsextremen Terrorgruppe NSU sieht Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) weiterhin erhebliches Bedrohungspotenzial in der rechten Szene. Die Gefahr gehe „von radikalisierten Einzeltätern und von Kleinstgruppen aus“, sagte Friedrich am Dienstag auf der BKA-Herbsttagung in Wiesbaden. BKA-Chef Jörg Ziercke hält gar das Auftreten von Nachahmungstätern für möglich. Weiterlesen »
Tierschutz-Kampagne „Holocaust auf Ihrem Teller“ bleibt verboten
Donnerstag, den 8. November 2012Erschienen auf Die Welt Online, 8.11.2012. Die Tierschutzorganisation Peta wollte mit drastischen Mitteln auf das Leiden von Masttieren aufmerksam machen. Jetzt musste der Europäische Gerichtshof über das deutsche Verbot urteilen. Weiterlesen »
Mordanklage gegen mutmaßliche NSU-Terroristin Zschäpe
Donnerstag, den 8. November 2012Erschienen auf Die Welt Online, 8.11.2012. Wegen der Neonazi-Mordserie hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen Beate Zschäpe und vier weitere Beschuldigte erhoben – Zschäpe soll als Mittäterin für die Morde verantwortlich sein. Weiterlesen »
Rechtsextremer Schornsteinfeger muss gehen
Donnerstag, den 8. November 2012Erschienen auf Die Welt Online, 8.11.2012. Einem rechtsextremen Schornsteinfeger wird sein Kehrbezirk entzogen. Als Teil der öffentlichen Verwaltung müssen Schornsteinfeger die Grundrechte ihrer Kunden beachten, so das Gericht. Weiterlesen »
Karlsruhe sieht „rechtliche Probleme“ bei der Antiterrordatei
Mittwoch, den 7. November 2012Erschienen auf Focus Online, 6.11.2012. Ein zentrales Instrument der deutschen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den internationalen Terrorismus muss beim Datenschutz voraussichtlich nachgebessert werden. Das wurde am Dienstag bei der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die umstrittene Antiterrordatei deutlich. Weiterlesen »
Linkspolitiker Hahn muss keine Strafe wegen Nazi-Blockade befürchten
Mittwoch, den 7. November 2012Erschienen auf Die Welt Online, 6.11.2012. Der sächsische Linkspolitiker André Hahn muss wegen der Blockade eines Neonaziaufmarsches im Jahr 2010 keine Bestrafung mehr befürchten. Das Gerichtsverfahren sei ohne Auflagen endgültig eingestellt worden, sagte eine Sprecherin des Amtsgerichts Dresden am Dienstag auf dapd-Anfrage. Weiterlesen »
Kommentar: Ahmadinedschads Iran, eine tickende Zeitbombe
Sonntag, den 21. Oktober 2012Das Teheraner Regime ist durch die Sanktionen im Atomstreit angeschlagen. Doch der Westen darf nicht davon ausgehen, dass es darum klein beigibt. Denn es folgt einer irrationalen Heilslehre. Ein Kommentar von Richard Herzinger, erschienen auf Die Welt Online, 21.10.2012. Weiterlesen »
Abgetaucht: „Rechtsextremisten zeigen Gefährdung des Staates“
Sonntag, den 21. Oktober 2012Mehr als 100 Neonazis leben im Untergrund, sagt der Innenminister der Welt am Sonntag. Aufgeschreckt durch die hohe Zahl, fordern Politiker Konsequenzen – etwa eine Reform des Geheimdienstes. Von Thorsten Jungholt und Martin Lutz, erschienen auf Die Welt Online, 21.10.2012. Weiterlesen »
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