Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern

Pressemitteilung

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7. Dezember 2015

NPD-Verbotsverfahren – Knobloch: „Verbot ist Gebot der politischen Hygiene“

München, 7.12.2015 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das Hauptverfahren im NPD-Verbotsantrag eröffnet. Dazu Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern: „Alles andere als die Eröffnung des Hauptsacheverfahrens wäre ein Armutszeugnis unseres Staates gewesen, der sich als wehrhaft versteht.

Ich empfinde es nach wie vor als Versäumnis, dass sich nicht alle Verfassungsorgane geschlossen hinter das Verbot gestellt haben. Es geht um ein höchst wichtiges Signal nach innen wie nach außen: Die nationalsozialistische Ideologie, auf der die NPD zweifelsfrei basiert, hat keinen Platz in der heutigen politischen Kultur Deutschlands.“

Schon gar nicht dürfe das braune Gedankengut von staatlichen Subventionen und sonstigen Parteienprivilegien profitieren, so die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Knobloch weiter: „Dieser Zustand ist seit Jahren inakzeptabel, das Hickhack um das verschleppte Verbot ist unsäglich. Eine rechtextreme Partei auf deutschem Boden ist nicht zu ertragen und darf nicht geduldet werden.“

Knobloch: „Die NPD ist Nährboden für menschenverachtenden Rechtsextremismus und Trainingslager für radikale Kräfte. Das Verbot ist überfällig! Und es muss das Verbot von Parteien wie ‚Die Rechte‘ und ‚Der III. Weg‘ nach sich ziehen. In Deutschland dürfen wir nicht zulassen, dass offen rassistisch, fremdenfeindlich und antisemitisch agitiert wird. Zumal in Zeiten von Pegida und Co. fordere ich das klare politische Signal, dass Rechtsextremismus in unserer offenen Gesellschaft keinen Platz hat. Unser Land braucht endlich mehr Mut und Entschlossenheit der Demokraten und mehr Geschlossenheit, damit uns rechtspopulistische und -extreme Verfassungsfeinde nicht länger auf der Nase herum tanzen.

Ich will in der Bundesrepublik keine Wahlergebnisse wie jetzt in Frankreich erleben. In ganz Europa wächst seit Jahren das Phänomen des rechten Randes, der sich immer weiter in die Mitte der Gesellschaft frisst. Mit der sogenannten Flüchtlingskrise hat sich die Situation weiter verschärft – auch in Deutschland. Mehr denn je gilt: Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben unseren Rechtsstaat und unsere freiheitliche Demokratie bewusst als wehrhaft konzipiert und nicht als duckmäuserisch. Das ist eine direkte Lehre aus der deutschen Vergangenheit.“

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Di. 28.01.2020 | 2. Schwat 5780

Kultur

Jüdische Filmtage: »Ein Abend für Beyle Schaechter-Gottesman«

Beginn 19:00

Film und Konzert

Dokumentarfilm: »BEYLE: The Artist and Her Legacy«

Regie: Liz Walber, Christa Whitney
Produzenten
: Robin und Danny Greenspun
Cinematographie
: Christa Whitney, Heather Daniles Pusey, Amanda Lundquist, Liz Walber
Color & Sound Mix
: Rikk Desgres
Mitwirkende
: Beyle Schaechter-Gottesman, Itzik Gottesman, Gitl Schaechter-Viswanath, Rukhl Schaechter, Esther Gottesman, Asya Vaisman-Schulman
USA, 2019, jidd. / engl. OF mit engl. Untertiteln
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Dienstag, 28. Januar, 19 Uhr Weiterlesen »

Do. 30.01.2020 | 4. Schwat 5780

Kultur

Jüdische Filmtage: »Refugee Lullaby«

Beginn 19:00

Film und Gespräch

Dokumentarfilm

Regie/Buch/Schnitt: Ronit Kerstner
Produktion: WILDart Film
Koproduktion: Ronit Kerstner Productions
Kamera: Shalom Rufeisen, Jerzy Palacz
Musik: Hans Breuer
Originalton: Johannes Bültermann, David Almeida-Ribeiro, Nora Czamler
Mitwirkende: Hans Breuer, Verena Krausneker, Mingo Georgi, Louis Georgi, Rosa Georgi, Efe Turumtay, Nikola Zaric
Österreich, Israel 2019, 73 Min., engl. / dt. / jidd. OF mit dt. Untertiteln
Link zum Trailer

Donnerstag, 30. Januar, 19 Uhr Weiterlesen »

So. 02.02.2020 | 7. Schwat 5780

Kultur

Jüdische Filmtage »Wie ich lernte, bei mir selbst Kind zu sein«

Beginn 17:00

Spielfilm

Regie: Rupert Henning
Drehbuch: Uli Brée, Rupert Henning
Produzenten: Danny Krausz, Kurt Stocker
Ausführende Produzentin: Isabelle Welter
Kamera: Josef Mittendorfer (AAC)
Montage: Alarich Lenz (AEA)
Ausstattung: Katharina Wöppermann (Szenenbild), Christine Ludwig (Kostümbild), Helene Lang, Roman Braunhofer (Maskenbild)
Musik: Kyrre Kvam
Darsteller: Karl Markovics, Sabine Timoteo, Valentin Hagg, André Wilms, Udo Samel, Werner Friedl u. a.
Österreich 2019, 134 Min.
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Sonntag, 2. Februar, 17 Uhr Weiterlesen »

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