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20. Januar 2022
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu BDS-Veranstaltungen in öffentlichen Räumen – Knobloch: „Gesetzgeber steht jetzt in der Pflicht“
München, 20.1.2022. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am heutigen Donnerstag ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom November 2020 bestätigt, wonach die Landeshauptstadt München entgegen einem Stadtratsbeschluss ihre Räumlichkeiten auch für Veranstaltungen mit BDS-Bezug zur Verfügung stellen muss. Der Ausschluss von Veranstaltungen aus öffentlichen Räumen allein aufgrund antisemitischer Inhalte sei nicht zulässig. Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h.c. Charlotte Knobloch, erklärt hierzu: „Das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist für mich enttäuschend und unverständlich. Es ist zu akzeptieren. Im Kampf gegen zunehmenden Antisemitismus, beileibe nicht nur in Form der antiisraelischen Boykottkampagne BDS, bedeutet es aber einen schweren Rückschlag. Das Ziel, dass in unserem Land alle Menschen ohne Angst miteinander leben können, ist mit dem heutigen Tag nicht näher gerückt.“
Die sogenannte BDS sei nur eine von vielen Gruppierungen, so Knobloch weiter, „die von Meinungsfreiheit spricht, aber die Verbreitung von Hass meint.“ Die 2019 erfolgte Einstufung der Kampagne als antisemitisch durch den Deutschen Bundestag gelte zurecht weiterhin.
„Für mich steht deshalb mehr denn je der Gesetzgeber in der Pflicht: Er muss für Einzelpersonen und Kommunen eine Möglichkeit schaffen, wachsendem Judenhass wirksam und rechtskonform entgegenzutreten. Das Recht auf freie Meinungsäußerung darf kein Recht auf Hass sein, das Extremisten, von welcher Seite auch immer, per Gesetz Tür und Tor öffnet. Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland vertraut darauf, dass der Kampf gegen Antisemitismus gemeinsames Ziel der gesamten Gesellschaft ist. Wenn aber Initiativen wie die der Landeshauptstadt München, die antisemitische Veranstaltungen in öffentlichen Räumen verhindern sollen, von höchster Stelle unterbunden werden, dann zerstört das dieses Vertrauen. In der jüdischen Gemeinschaft verfestigt sich der Eindruck: An guten Worten aus Politik und Justiz fehlt es nicht. Nur die Taten bleiben aus, und am Ende stehen wir allein da.“
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Aktuelle Veranstaltungen
Mo. 19.05.2025 | 21. Ijar 5785
Kultur
»Mit dir steht die Welt nicht still«
Beginn 19:00 Uhr:
Lesung mit Melissa Müller
Moderation: Ellen Presser
London, 1951: Nanette und John lernen sich auf einer Party kennen. Für ihn ist es Liebe auf den ersten Blick, doch Nanette, die mit Anne Frank befreundet war und als Einzige ihrer Familie das Konzentrationslager Bergen-Belsen überlebt hat, fürchtet sich vor dem Glück. Fast zwei Jahre schreiben sie sich, kommen sich in Briefen näher – bis sich Nanette entschließt, John nach São Paulo zu folgen.
Die Publizistin und Drehbuchautorin Melissa Müller (»Das Mädchen Anne Frank«; mit Reinhard Piechocki »Alice Herz-Sommer „Ein Garten Eden inmitten der Hölle“. Ein Jahrhundertleben«; mit Monika Tatzkow u. a. »Verlorene Bilder, verlorene Leben – Jüdische Sammler und was aus ihren Kunstwerken wurde« u. a. m.) erzählt in ihrem aktuellen Buch »Mit dir steht die Welt nicht still. Eine Liebe nach dem Holocaust« (Diogenes Verlag) von einer historisch verbrieften Liebe, die sich allen Umständen zum Trotz Bahn bricht.
Eintritt 16,- / 10,- Euro; telefonisch auf der ReserviX-Tickethotline 0761/8884 9999
Veranstalter: Stiftung Literaturhaus und Kulturzentrum der IKG München & Obb.
Veranstaltungsort: Literaturhaus, Salvatorplatz 1, 80333 München
Do. 22.05.2025 | 24. Ijar 5785
Kultur
»Erinnerung – Gedächtnis – Kultur: Jüdische Biographien im 21. Jahrhundert«. Ein Podiumsgespräch
Beginn 19:00 Uhr:
Begrüßung: Dr. Daniel Baumann, Leiter des Stadtarchivs
Einleitung und Moderation: Prof. Dr. Andrea Sinn, Associate Professor of History, Elon University
Biografien sind nicht nur von anhaltendem öffentlichem Interesse; vielmehr bleibt die biografische Forschung ein wichtiger Ansatz, der neue Perspektiven auf die jüdische Geschichte und Kultur in der Neuzeit bieten kann. Tatsächlich scheinen die Relevanz der biografischen Forschung und ihre Bedeutung für die Gestaltung von Erinnerung, Gedächtnis und Kultur sogar zugenommen zu haben. Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Digitalisierung bietet das Podium Einblicke in aktuelle Forschungs- und Vermittlungsprojekte, hinterfragt die Bedeutung von Quellen und öffentlichem Raum, und diskutiert die Darstellung und Verwendung jüdischer Biografien im 21. Jahrhundert.
Podiumsgespräch mit:
Prof. Dr. Philipp Lenhard, Lehrstuhl für Jüdische Geschichte und Kultur, LMU München
Anton Löffelmeier, M.A., Stadtarchiv München
Ellen Presser, Kulturzentrum der Israelitischen Kultusgemeinde München & Obb.
Dr. Björn Siegel, Institut für die Geschichte der deutschen Juden, Hamburg (IGdJ)
Dr. Maximilian Strnad, Public History im Kulturreferat der Landeshauptstadt München
Eintritt frei, wegen begrenzter Platzzahl Anmeldung unbedingt erforderlich unter https://eveeno.com/488804931 oder telefonisch (089) 2180 5570
Kooperationspartner: College of Arts and Sciences, Elon University/NC, USA; Institut für die Geschichte der deutschen Juden, Hamburg (IGdJ); Kulturzentrum der Israelitischen Kultusgemeinde München & Obb-; Lehrstuhl für Jüdische Geschichte und Kultur, LMU München; Public History im Kulturreferat der Landeshauptstadt München und Stadtarchiv München
Veranstaltungsort: Rotunde des Stadtarchivs, Winzererstraße 68
Israelitische Kultusgemeinde
München und Oberbayern K.d.ö.R.
St.-Jakobs-Platz 18
80331 München
Tel: +49 (0)89 20 24 00 -100
Fax: +49 (0)89 20 24 00 -170
E-Mail: empfang@ikg-m.de