17. Juni 2020

Knobloch: „Rasse“ aus Grundgesetz streichen – Schutz aller Bürger gewährleisten

München, 17.6.2020.  Zur Debatte um die Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz erklärte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h.c. Charlotte Knobloch: „Zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Grundgesetzes diente die Verwendung des Begriff ‚Rasse‘ im Verständnis der Zeitgenossen vor allem dem Schutz der Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung. Angesichts eines veränderten Sprachgebrauchs und gesellschaftlichen Bewusstseins gefährdet der Gesetzestext in der aktuellen Form seine ursprüngliche Absicht. Daher ist aus meiner Sicht eine Änderung geboten, die den Geist des Artikels erhält.

Ein neuer Abs. 3 könnte beispielsweise mit dem Satz schließen: ‚Niemand darf rassistisch diskriminiert oder wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.‘“

Knobloch betonte zugleich, die aktuelle Debatte dürfe nicht zum Selbstzweck werden: „Der Streit um Worte mag bedeutsam sein, aber er darf das eigentliche Ziel nicht überdecken: Der Staat muss seinen Bürgern ein Leben ohne Angst ermöglichen und sie vor Angriffen schützen, ganz gleich, ob diese rassistisch, antisemitisch oder von sonstigem Hass motiviert sind. Freiheit in Gleichberechtigung, wie das Grundgesetz sie denkt, erfordert ein entschlossenes Handeln staatlicher Stellen: Wie Antisemiten lassen sich auch Rassisten weniger von Gesetzestexten abschrecken als von der zugehörigen Strafandrohung. Hier wird auch dann viel zu tun bleiben, wenn das Grundgesetz entsprechend angepasst wurde.“