6. Juli 2021

Charlotte Knobloch zum Treffen mit Vizekanzler Olaf Scholz

München, 6.7.2021.  Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h.c. Charlotte Knobloch, hat am heutigen Dienstag den Vizekanzler, Bundesminister der Finanzen und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu einem Gespräch im Jüdischen Gemeindezentrum empfangen.

Im Anschluss an das Treffen, an dem unter anderem die Vizepräsidenten und der Geschäftsführer der IKG sowie zeitweise auch der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter teilnahmen, dankte Knobloch Scholz für seinen Besuch und dafür, dass er sich im Vorfeld der Bundestagswahl ausdrücklich auch ein Bild von der Stimmung in der jüdischen Gemeinschaft machen wollte: „Wer sich zur Wahl stellt, der muss wissen, was die Gruppen bewegt, die er nach der Wahl repräsentieren will.“

Man habe, so Knobloch weiter, die Gelegenheit genutzt, Scholz die Sorgen und Nöte der Gemeindemitglieder nahezubringen, aber auch Fortschritte der jüngsten Zeit gelobt: „Wir erleben heute anwachsenden Judenhass, der auf lange Sicht eine existenzielle Bedrohung für das jüdische Leben in Deutschland darstellt. Aber wir sehen auch eine Politik, die das Ausmaß des Problems verstanden hat. Wir haben dem Vizekanzler daher für das jüngste Gesetzespaket der Bundesregierung gedankt, aber zugleich deutlich gemacht, dass diese Maßnahmen allein noch nicht ausreichen. Die Politik muss aus unserer Sicht Justiz und Gesellschaft stärker als bisher aktivieren, und sie muss vor allem den Fiebersumpf des Hasses, den jüdische Menschen noch immer in Teilen des Internets vorfinden, endlich konsequent trockenlegen. Das wird in den nächsten vier Jahren und darüber hinaus eine zentrale Aufgabe jeder Regierung sein.“

Abschließend verwies Knobloch auf offene Fragen etwa in der Gleichstellung von jüdischen Rentnern, die als sog. Kontingentflüchtlinge nach Deutschland eingewandert waren. Im Gespräch mit dem Vizekanzler habe sie betont, „dass es für mich und für die ganze jüdische Gemeinschaft eine Frage grundlegender Gerechtigkeit ist, dass diese Menschen, die auf Einladung des deutschen Staates hierhergekommen sind, nicht unverschuldet in der Altersarmut enden. Hier müssen alle Parteien handeln – und zwar schnell.“