1. September 2024

Charlotte Knobloch zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: „Wie die Zukunft in Deutschland aussieht, ist ab heute wieder eine schwierige Frage“

München, 1. September 2024.  Nach ersten Hochrechnungen hat die CDU bei der heutigen Landtagswahl in Sachsen ihre Position als stärkste Partei knapp verteidigen können. Demgegenüber stellt die AfD im neuen Thüringer Landtag die größte Fraktion, erstmals in der Bundesrepublik wurde damit eine rechtsextreme Partei bei einer Landtagswahl stärkste Kraft. Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h.c. mult. Charlotte Knobloch, sprach von einem Einschnitt in der Geschichte des Landes: „Auch wenn der Worst Case ausgeblieben und die AfD zumindest bei einer der beiden Wahlen nicht stärkste Kraft geworden ist: Die Ergebnisse markieren eine Abkehr von der bisherigen politischen Kultur der Bundesrepublik. Diese Kultur, die unser Land seit 1949 getragen hat und die Grundlage seines Wiederaufstiegs aus dem selbstverschuldeten Abgrund der NS-Zeit war, hat ihre Stabilität über ein Dreivierteljahrhundert lang durch alle Krisen bewahrt. Bis heute. Mit diesem Tag, obendrein genau 85 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, droht Deutschland wieder ein anderes Land zu werden: instabiler, kälter und ärmer, weniger sicher, weniger lebenswert.“

Wenn die Parteien der demokratischen Mitte etwa in Thüringen nur noch eine Minderheit der Wähler überzeugen könnten, dann sei das mehr als ein politischer Betriebsunfall, so Knobloch: „Niemand möge jetzt noch von ‚Protest‘ sprechen oder andere Ausflüchte suchen. Die zahlreichen Wähler haben ihre Entscheidung bewusst getroffen, viele wollten die Extremisten an den Rändern in Verantwortung bringen.“ Die politischen Folgen dieser Wahl bekomme das ganze Land zu spüren, weit über Thüringen und Sachsen hinaus.

Dafür sei auch unerheblich, ob es am Ende zu einer Regierungsbeteiligung der AfD komme oder nicht, so Knobloch, „der Schaden ist angerichtet“. Nicht nur Minderheiten wie die jüdische Gemeinschaft müssten sich nun die Frage stellen, wohin die gesellschaftliche und politische Lage in Deutschland sich entwickle und was das für jeden Einzelnen bedeute: „Wie hier die Zukunft aussieht, ist ab heute wieder eine große und schwierige Frage.“