9. März 2012

Westerwelle ruft Iran zu Kooperation auf

In einer gemeinsamen Erklärung haben Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und die USA (E3+3) im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) ihre Sorge über das voranschreitende iranische Nuklearprogramm bekräftigt. Iran wird erneut aufgefordert, gegenüber der IAEO alle offenen Fragen in Bezug auf sein Nuklearprogramm umfassend und transparent zu klären.

Dazu erklärte Außenminister Westerwelle am 8.3.2012 in Berlin: „Der jüngste Bericht der IAEO zum iranischen Atomprogramm wirft neue Fragen auf und verstärkt unsere Sorgen. Deshalb senden wir in unserer gemeinsamen Erklärung mit Frankreich, Großbritannien, USA, Russland und China die klare Botschaft an Iran, seinen Kurs der Verschleierung und Nicht-Kooperation endlich zu beenden und alle berechtigten Zweifel über den Zweck seines Atomprogramms transparent und nachvollziehbar auszuräumen. In der Gruppe der „E3+3“ sind wir geschlossen und entschlossen, Iran zur Einhaltung seiner internationalen Verpflichtungen anzuhalten. Die anvisierte Wiederaufnahme der Atomgespräche mit Iran ist eine Chance. Es liegt in den Händen Irans, sie zu nutzen und zur Kooperation zurückzukehren.

Die EU-Außenbeauftrage Catherine Ashton hatte 6.3. mitgeteilt, der Iran sei bereit, die vor über einem Jahr abgebrochenen Gespräche mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland wieder aufzunehmen. Der Westen verdächtigt das Land, unter dem Deckmantel eines zivilen Kernkraftprogramms auf die Atombombe hinzuarbeiten.