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21. Januar 2012
Urteil: Auch NPD-Mitglieder haben Recht auf Staatskritik
Das Bundesverfassungsgericht hat das Recht auf Staatskritik auch für NPD-Mitglieder betont. In einer am 20. Januar 2012 veröffentlichten Entscheidung wurde die Geldstrafe für eine NPD-Funktionärin aufgehoben, die in einem Flugblatt ein Theaterstück über den Hitler-Attentäter Georg Elser als „Ehrung eines Mörders“ kritisiert hatte. Das Flugblatt sei vom Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt, befanden die Karlsruher Richter.
Das Flugblatt hatte die Überschrift „Georg Elser – Held oder Mörder“. Da bei Elsers missglücktem Anschlag acht Menschen ums Leben kamen, sei Elser ein Mörder und kein Vorbild, hieß es auf dem Flugblatt. Das „BRD-System“ müsse verkommen sein, wenn es solcher Vorbilder bedürfe.
Aktenzeichen: Bundesverfassungsgericht 1 BvR 917/09
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So. 08.02.2026 | 21. Schwat 5786
Kultur
Buchpremiere „Die Mühlsteins. Eine jüdisch-böhmische Geschichte“
Beginn 17:00Buchvorstellung und Gespräch
Sonntag, 8. Februar 2026, 17 Uhr
Grußwort: Dr. h.c. mult. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern
Autorengespräch: Prof. Dr. C. Bernd Sucher, Vorstandsvorsitzender der Liberalen Jüdischen Gemeinde München Beth Shalom
Ausschnitte aus dem Buch liest Armand Presser.
Ausgehend von den Erzählungen seiner Eltern, Überlebenden von Theresienstadt und Auschwitz, und basierend auf umfassenden Recherchen hat Jan Mühlstein seine Familienchronik „Die Mühlsteins. Eine jüdisch-böhmische Geschichte“ verfasst. Er schildert den Wandel der jüdischen Lebenswelten in Böhmen, der mit den Reformen des Kaisers Josef II. im ausgehenden 18. Jahrhundert beginnt und entlang der Bruchlinien der „Konfliktgemeinschaft“ verläuft, die Tschechen und Deutschböhmen bilden. Nachgezeichnet wird so eine erfolgreiche Emanzipation der böhmischen Juden, die mit der rechtlichen und gesellschaftlichen Gleichstellung der Juden und ihrem wirtschaftlichen Erfolg in der Tschechoslowakei der Zwischenkriegszeit ihre Vollendung erreicht und einen schrecklichen Rückfall – aber nicht ihr Ende – in der Schoa findet. Die Familiengeschichte lässt sich aber auch als eine Warnung lesen, die Wirkmächtigkeit des scheinbar zu einer Randerscheinung geschrumpften Antisemitismus nicht zu unterschätzen. Weiterlesen »
Israelitische Kultusgemeinde
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