10. August 2017

„Unsere Demokratie braucht Schutz“

Charlotte Knobloch spricht sich bei einem Treffen mit der Bundeswehr für den Einsatz der Streitkräfte im Inneren aus. Von Helmut Reister, erschienen in der Jüdischen Allgemeinen vom 10.08.2017. Das zunehmend relevanter werdende Thema »Sicherheit« stand im Mittelpunkt eines Informationstreffens, zu dem das Bundeswehr-Landeskommando Bayern eingeladen hatte.

Zu den Rednern, die sich aus unterschiedlichster Perspektive mit der Thematik auseinandersetzten, gehörte auch IKG-Präsidentin Charlotte Knobloch. Sie war der Einladung des Kommandeurs, Brigadegeneral Helmut Dotzler, gefolgt.

Joachim Herrmann, Charlotte Knobloch und Helmut Dotzler (v.l.) © IKG

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm, wies in seiner Rede darauf hin, dass die Bundeswehr einen unersetzbaren und wichtigen Dienst leiste, nicht nur bei militärischen Einsätzen fernab der Heimat. Bewährt hätten sich die Soldaten auch innerhalb des Landes, etwa bei Einsätzen in Zusammenhang mit Flutkatastrophen.

Terror

Für den Minister gibt es zudem keinen Zweifel daran, dass die Bundeswehr angesichts der bestehenden Terrorwarnungen bei akuten Gefährdungslagen auch innerhalb Deutschlands eingesetzt werden müsse. »Zur Erhöhung der Sicherheit ist das dringend erforderlich«, erklärte er und wies darauf hin, dass dies in Ausnahmesituationen schon jetzt möglich sei.

Der Einsatz der Bundeswehr bei sogenannten »Terrorlagen« ist den Worten Herrmanns zufolge schon über reine Gedankenspiele hinausgegangen. Es habe bereits eine groß angelegte gemeinsame Übung von zivilen und militärischen Behörden und Einrichtungen gegeben, erklärte er. Ziel sei es, ein schnell und reibungslos funktionierendes System für derartige Krisenfälle zu entwickeln.

Ungeachtet des grundsätzlichen Lobs, das Herrmann der Bundeswehr aussprach, sparte er in seiner Rede die in jüngster Zeit zutage getretenen unerfreulichen Zwischenfälle innerhalb der Bundeswehr nicht aus. Toleranz dürfe es in diesen Fällen nicht geben, betonte auch der Kommandeur des Landeskommandos, Brigadegeneral Helmut Dotzler. Die Orientierung an den demokratischen Grundwerten stehe weder innerhalb der Führung noch beim Dienst der Soldaten auch nur ansatzweise zur Disposition.

Inakzeptabel

Rechte Tendenzen innerhalb der Bundeswehr sind für IKG-Präsidentin Charlotte Knobloch völlig inakzeptabel, wie sie in ihrer Rede unmissverständlich klarstellte. Angesichts des zunehmenden weltweiten Terrors, der auch Deutschland erreicht hat, sei der Einsatz der Bundeswehr bei Gefährdungslagen aus ihrer Sicht gerechtfertigt und auch sinnvoll.

»Unsere Demokratie braucht Schutz, unsere Freiheit braucht Sicherheit. Die Bundeswehr ist ein wesentlicher Garant dafür. Und zwar weil und nur dann, wenn sie unverrückbar auf einem Wertefundament steht«, erklärte Charlotte Knobloch. Sie sei aber davon überzeugt, dass es die demokratischen Werte seien, die das Denken und Handeln der Soldaten bestimmen würden. Dazu gehöre auch der Kampf gegen den weltweiten Terrorismus und für die Freiheit.