10. September 2012

UN machen Schutz von Christen zum Schwerpunkt

Von Stefan Lange, dapd. Der Schutz verfolgter Christen in islamischen Ländern rückt bei den Vereinten Nationen stärker in den Mittelpunkt. Der zuständige UN-Sonderberichterstatter Heiner Bielefeldt will die Probleme von Menschen, die vom Islam zum Christentum wechselten, zum Schwerpunkt seines Jahresberichts machen, wie das Nachrichtenmagazin Focus am 9.9.2012 berichtete. Jahresberichte werden der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgelegt und dort geprüft. Ein Thema kann dadurch innerhalb der UN massiv an Bedeutung gewinnen.

„Das Recht, seine Religion zu wechseln, muss in seinem Stellenwert als absolute Norm zur Geltung gebracht werden“, sagte Bielefeldt, der auch Professor für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg ist. Bielefeldt kritisiert in dem „Focus“ vorliegenden Bericht erneut die Verletzung der Religionsfreiheit in zahlreichen Staaten der Welt.

Das Thema steht auch bei der Bundesregierung weit oben auf der Agenda. So war Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) schon Mitte Februar mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York zusammengetroffen und hatte sich dabei für die weltweite Wahrung der Religionsfreiheit und den Schutz verfolgter Christen eingesetzt.

Experten sehen keine systematische Verfolgung

Nach erneuten Anschlägen auf Christen in Nigeria drang Kauder auf eine Befassung des UN-Sicherheitsrates. In Briefen an Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und den US-Botschafter in Berlin, Philip Murphy, nannte Kauder es „äußerst dringlich“, dass die Situation der Christen in Nigeria auf die Tagesordnung der Vereinten Nationen gesetzt werde.

Union und FDP haben das Werben für Religionsfreiheit und den Einsatz für verfolgte Christen zu einem festen Bestandteil der deutschen Außenpolitik erklärt. Sie verabschiedeten im Bundestag einen Antrag, in dem unter anderem das Recht auf ein offenes Glaubensbekenntnis sowie das Recht auf Glaubensfreiheit für die Menschen auf der ganzen Welt eingefordert wird.

Allerdings kamen Experten im Menschenrechtsausschuss des Bundestages im Mai zu dem Schluss, dass von einer systematischen Verfolgung von Christen in Nordafrika und dem Nahen Osten nicht die Rede sein könne. Unter anderem hieß es, außer in Saudi Arabien, wo die Scharia gelte, könnten Christen in allen Ländern der Region ihre Religion ungehindert ausüben. Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte der Unionsfraktion, Erika Steinbach, wies diese Darstellung allerdings zurück.

Zu Bielefeldts Internetseite gerlangen Sie hier.