27. Mai 2019

Knobloch nach der Europawahl: „Demokraten müssen zusammenstehen“

München, 27.5.2019.  Bei der gestern zu Ende gegangenen Europawahl haben rechtsradikale und rechtsextreme Parteien in vielen europäischen Ländern sehr gute Ergebnisse erzielt. Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h.c. Charlotte Knobloch, erklärt hierzu: „Die Ergebnisse der Europawahl beunruhigen mich zutiefst. Wenn rechtsextreme Parteien selbst in europäischen Kernländern wie Frankreich und Italien zur stärksten politischen Kraft werden können, dann zeigt das, dass wir auf dem falschen Weg sind.“

„Diese Entwicklung ist eine Gefahr für das ganze europäische Projekt und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.“

Knobloch betonte, die Wahlergebnisse seien Teil eines größeren, alarmierenden Trends: „Dass gerade heute, da Antisemitismus und Hass in ganz Europa zunehmen, politische Kräfte Wahlsiege einfahren, die solchen Hass und Intoleranz schüren, ist kein Zufall. Wir sehen hier, wie politische und gesellschaftliche Fehlentwicklungen einander auf besorgniserregende Weise verstärken.“

Dies gelte, trotz des verhältnismäßig moderaten Wahlergebnisses, auch für Deutschland: „Dass etwa eine AfD, die für meine Begriffe längst im rechtsextremen Lager angekommen ist, noch immer zweistellige Ergebnisse erzielt, ist erschütternd. Dem einsetzenden Gewöhnungseffekt müssen wir uns mit aller Macht entgegenstellen. Hier sehe ich besonders die demokratischen Parteien in der Pflicht, die im Verbund gegen die Feinde der offenen Gesellschaft in Zukunft noch enger kooperieren müssen.“

Positiv hob Knobloch die gestiegene Wahlbeteiligung hervor: „Ermutigend ist immerhin, dass dieses Mal deutlich mehr Menschen zur Wahl gegangen sind als noch vor fünf Jahren. Es bleibt dabei: Wenn die demokratischen Errungenschaften in Europa auf dem Spiel stehen, sind wir alle besonders gefordert. Ich hoffe sehr, dass die höhere Wahlbeteiligung Ausweis eines gewachsenen Interesse an Europa insgesamt ist.“