3. September 2018

Knobloch fordert wehrhafte Demokratie gegen die AfD

München, 3.9.2018. Im Nachgang der rechtsextremen Demonstrationen in Chemnitz mehren sich die Forderungen nach einer Beobachtung der „Alternative für Deutschland“ durch den Verfassungsschutz. Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. h.c. Charlotte Knobloch, erklärte hierzu: „Die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist aus meiner Sicht überfällig.

Die aktuellen Demonstrationen, bei denen AfD-Vertreter, darunter auch Parlamentarier, gemeinsam mit offensichtlich Rechtsextremen marschiert sind, haben in aller Deutlichkeit gezeigt, dass die Partei gar nicht mehr versucht, an ihrem rechten Rand eine Grenze zu ziehen. Ihr Erfolg macht sie so zu einer Gefahr für unser freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen.“

Die jüngsten Ereignisse hätten dabei nur den traurigen Höhepunkt einer seit Langem anhaltenden Entwicklung markiert, so Knobloch weiter: „Nach Chemnitz kann heute niemand mehr sagen, er habe nicht gewusst, mit wem er da marschiert. Aber wer die Zeichen bei der AfD sehen wollte, konnte sie längst sehen: Björn Höckes Rede vom ‚Mahnmal der Schande‘, Alexander Gaulands ‚Vogelschiss‘-Äußerungen, dazu die Beschäftigung von Rechtsradikalen als Bürokräfte in den Parlamenten – das alles war lange vor dem letzten Wochenende bekannt.“

Eine Partei wie die AfD müsse natürlich auch im demokratischen Wettbewerb gestellt werden, wie Knobloch betonte. „Zugleich sollten wir die Mittel nutzen, die unsere wehrhafte Demokratie bereithält. Bei einer so offen antidemokratischen und antifreiheitlichen Kraft sollte man mit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz nicht warten, bis es zu spät ist.“