4. September 2011

Knobloch begrüßt Deutschlands Absage von Durban III

Deutschland wird nicht an der geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz in New York teilnehmen. Charlotte Knobloch freut sich, dass die Sorgen der jüdischen Organisationen bei der Regierung Gehör gefunden haben. „Ich begrüße die eindeutige Linie der Bundesregierung. Diese Entscheidung ist Ausdruck der verantwortungsbewussten deutschen Haltung“, sagte Knobloch. „Deutschland kann und darf sich nicht an einer Veranstaltung beteiligen, bei der der begründete verdacht besteht, dass sie letztlich zu einer heuchlerischen und scheinheiligen antisemitischen Propagandashow demokratiefeindlicher und menschenverachtender Protagonisten ausartet.“Die sogenannte Anti-Rassismus Konferenz sei in der Vergangenheit wiederholt insbesondere von muslimischen Staaten als Plattform für ihre scharfe und einseitige Kritik an Israel missbraucht worden. Die Nichtteilnahme sei daher wie bereits die Absage in Jahr 2009 nur konsequent und die einzig richtige Entscheidung.

Am 2. September erklärte Außenminister Guido Westerwelle am Rande des Gymnich-Treffens in Sopot (Polen), die Regierung könne leider nicht ausschließen, dass die Durban-Gedenkveranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen mißbraucht würden, so wie es bei zurückliegenden Konferenzen schon der Fall gewesen war. „Deshalb wird Deutschland an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen. Dies ist auch Ausdruck unserer besonderen Verantwortung gegenüber Israel“, sagte der Minister.

Westerwelle: „Diese Entscheidung ändert nichts an unserem Engagement für den internationalen Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung. Unser Ziel ist und bleibt, dass es bei diesem wichtigen Anliegen deutscher und europäischer Menschenrechtspolitik endlich zu konkreteren Ergebnissen kommt.“

Entscheidung ergebnis intensiver Abwägung

Der Kampf gegen Rassismus sei ein Kernanliegen deutscher Menschenrechtspolitik, für das sich die Bundesregierung – gerade auch aus historischen Gründen – international mit großem Engagement einsetze, so Westerwelle weiter. „Die Bundesregierung hat deshalb auch im Rahmen des sogenannten Durban-Prozesses immer wieder auf konkrete Maßnahmen zur Rassismusbekämpfung hingearbeitet.

Die Entscheidung der Nichtteilnahme an der am 22.09. geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der
Durban-Konferenz erfolgte aufgrund einer intensiven Abwägung innerhalb der Bundesregierung.

2009 hatte sich Deutschland unter Verweis auf das zu hohe Risiko eines politischen Mißbrauchs ebenfalls gegen eine Teilnahme an der „Durban-Überprüfungskonferenz“ entschieden.