20. Februar 2012

Haaretz: Netanyahu zu Verzicht auf Jordantal bereit

Haaretz, 20.2.2012. Drei Wochen nach Ende der Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern in Amman hat die Tageszeitung Haaretz Details aus dem Vorschlag von Ministerpräsident Binyamin Netanyahu zum zukünftigen Grenzverlauf veröffentlicht. Der Zeitung zufolge sah das Angebot Netanyahus vor, die großen Siedlungsblöcke Israel zuzuschlagen und dafür aber auf das Jordantal zu verzichten. Der Vorschlag wäre damit dem Angebot ähnlich, das die damalige Außenministerin Tzipi Livni 2008 in Annapolis unterbreitet hatte.

Haaretz wartet außerdem mit Details aus dem Verlauf der Gespräche auf. Dem Bericht zufolge stellte der israelische Verhandlungsführer Yitzhak Molcho bei seiner Ankunft zur ersten Runde der Gespräche in Amman fest, dass von palästinensischer Seite zu den Verhandlungen nicht wie vorher erklärt Verhandlungsführer Saeb Erekat erschienen war, sondern ein weniger hochrangiger Repräsentant der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Dieser war darüber hinaus nicht bereit, mit Molcho in einem Zimmer zu sitzen, so dass die Vertreter des Nahostquartetts zwischen den beiden Parteien hin und her pendeln mussten.

Beinahe zwei Monate, so Haaretz, habe es gedauert, bis es den Vertretern des Nahostquartetts gelang, die Palästinenser in den Verhandlungsraum zu bringen. Erst als der jordanische König Abdallah II sich dem Druck anschloss, stimmten sie zu.

Palästinenser stellten auf stur

Bereits beim zweiten Treffen am 3. Januar hätten die Palästinenser dann klar gemacht, dass für sie die Gespräche am 26. Januar beendet wären. Die Israelis waren verwundert: „Wir haben gerade erst begonnen zu sprechen, und Sie drohen bereits mit Abbruch der Gespräche“, soll Molcho gesagt haben.

Ähnlich unproduktiv seien die übrigen drei Treffen verlaufen. So seien etwa Hinweise der Israelis auf anti-israelische Hetze wie die Aussagen des Muftis von Jerusalem von den Palästinensern nicht ernst genommen und als Verleumdung bezeichnet worden.

Die Vorschläge Netanyahus, die Molcho bei den Gesprächen vorstellte, orientierten sich, so Haaretz, in vielen Punkten an dem Angebot Tzipi Livnis in Annapolis. Dementsprechend sei davon auszugehen, dass Netanyahu bereit gewesen sei, auf mindestens 90% des Westjordanlandes zu verzichten.

Zum Ende des fünften Treffens am 25. Januar hätte Erekat dann noch eine Reihe von Fragen an die Israelis gestellt. Molcho habe gesagt, er sei gerne bereit, diese beim nächsten Treffen zu beantworten. Doch dazu sollte es nicht kommen: Einen Tag später erklärten die Palästinenser die Gespräche für beendet.

Raketen auf Israel

Ynet. Palästinensische Terroristen aus dem Gazastreifen haben seit 17.2.2012 erneut sieben Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert. Am Freitagabend, 17.2. detonierte zunächst eine Kassam-Rakete südlich von Ashkelon. 90 Minuten später schlug eine Rakete im Bezirk Eshkol ein.

Am Samstag, 18.2., detonierten drei Grad-Raketen in der Nähe von Beer Sheva. In der Nacht zum 20.2. schlugen zwei weitere Raketen ein.

In der Nacht zum Sonntag haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) im nördlichen Gazastreifen Ziele angegriffen, die als Basis für terroristische Aktivitäten dienen.