18. Dezember 2014

Charlotte Knobloch: „Hamas ist und bleibt eine Terrororganisation“

München, 17.12.2014. „Die Hamas ist und bleibt eine Terrororganisation“, mit diesen Worten kommentierte Dr. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, dass die Hamas vor dem Europäischen Gerichtshof eine Klage gegen die Europäische Union über ihre Einstufung als terroristische Organisation gewonnen hat. Die Begründung des Gerichts: Die EU habe Formfehler begangen. Nun muss sie binnen drei Monaten die Verfahrensfehler beheben – oder die Hamas von der Liste der Terrororganisationen streichen. Charlotte Knobloch: „Das darf auf keinen Fall geschehen.“ Die Sanktionen bleiben, so das Gericht, in dieser Frist bestehen.

Charlotte Knobloch: „Die Hamas ist und bleibt eine Terrororganisation. Ihre Ziele sind die Zerstörung des Staates Israel und die Vernichtung der Menschen in Israel. Das hat übrigens auch der Gerichtshof in seinem Urteil nicht in Frage gestellt und deswegen die Sanktionen nicht außer Kraft gesetzt.  Es darf nun unter keinen Umständen passieren, dass die Hamas von der Liste der Terrororganisationen gestrichen wird. Dass Verfahrensfehler diese Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ermöglicht haben ist verheerend genug. Jetzt müssen die Verantwortlichen alles daran setzen, die Fehler zu beheben, damit auch künftig in der EU gilt: Die Hamas ist eine terroristische Organisation.“