6. Februar 2012

Bundestag und Knesset vereinbaren engere Zusammenarbeit

Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung der israelischen Knesset werden künftig enger zusammenarbeiten.

Nachdem eine entsprechende Initiative der israelischen Seite bei allen Fraktionen im Auswärtigen Ausschuss auf Zustim­mung gestoßen war, haben der Ausschussvorsitzende Ruprecht Polenz und der amtierende Vorsitzende des Knesset-Ausschusses, Meir Sheetrit – der sei­nen deutschen Gast als „einen der größten Unterstützer Israels“ begrüßte -, bei einer Begegnung in Jerusalem am vergangenen Mittwoch eine entsprechende Vereinbarung getroffen. Delegationen beider Ausschüsse werden sich jährlich zu einem vertieften strategischen Gedankenaustausch treffen. Das erste Tref­fen soll auf Einladung der israelischen Kollegen im Juni dieses Jahres in Israel stattfinden.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses dankte der israelischen Seite für ihre Initiative, die vor dem Hintergrund der Geschichte keinesfalls selbstverständlich sei, und würdigte die Vereinbarung als ein Zeichen des Vertrauens und der Freundschaft zwischen beiden Ländern. Der Ausschuss für Auswärti­ges und Verteidigung der Knesset unterhält eine derart enge parlamentarische Zusammenarbeit sonst nur mit den USA und Russland, während der Auswär­tige Ausschuss des Bundestages bisher nur mit Frankreich und Polen in dieser Form zusammenarbeitet.