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17. Oktober 2012

”Sensibilität für Antisemitismus nicht vorhanden”

Ein Jahr nach dessen Veröffentlichung hat der Bundestag über den Antisemitismus-Bericht debattiert. Experten bemängeln fehlende Sensibilität für das Problem. Dabei wächst Judenfeindlichkeit weltweit. Von Philip Kuhn und Jan David Sutthoff, erschienen auf Die Welt Online, 17.10.2012.Es war ein Dienstagabend im August dieses Jahres: Der Berliner Rabbiner Daniel Alter war mit seiner sechsjährigen Tochter im gutbürgerlichen Berlin-Schöneberg unterwegs, als ihm plötzlich mehrere Jugendliche– vermutlich mit arabischem Migrationshintergrund – den Weg versperrten. Ob er Jude sei, wurde Alter gefragt.

Als der 53-Jährige bejahte, schlug ihm einer der Täter mehrfach brutal ins Gesicht, ein anderer auf den Hinterkopf. Die jungen Männer beleidigten ihr Opfer sowie seinen Glauben und drohten dem kleinen Mädchen mit dem Tod.

Anschließend flüchteten die Jugendlichen. Bis heute sind sie nicht gefasst. Alter erlitt einen Jochbeinbruch, unter dem er wochenlang litt.

„Handlungsauftrag an uns alle“

Der Fall machte weltweit Schlagzeilen: Der erste Rabbiner, der nach dem Holocaust in Deutschland ordiniert wurde, wird von südländisch aussehenden Jugendlichen zusammengeschlagen. Entsprechend groß war die Bestürzung. „Die Polizei wird alle Anstrengungen unternehmen, die Täter zu ermitteln und festzunehmen“, versprach der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Innensenator Frank Henkel (CDU) zeigte sich zuversichtlich, dass die Ermittlungen rasch erfolgreich sein würden. Doch bis heute sind die Täter nicht gefasst.

Dass Hass auf Juden ein drängendes Problem ist, hat auch die Politik längst erkannt. „Ich glaube, dass dieser Überfall Handlungsauftrag an uns alle war“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bezogen auf den Angriff auf den Rabbiner Alter.

Bereits vor über einem Jahr veröffentlichte eine Expertenkommission im Auftrag der Bundesregierung den sogenannten Antisemitismus-Bericht. Die darin enthaltenen Erkenntnisse waren beunruhigend. 20 Prozent der Deutschen sind demnach „latent antisemitisch“ eingestellt, judenfeindliche Straftaten zudem ein „kontinuierlich präsentes Alltagsphänomen“.

Für jede Aktivität dankbar sein

Ursprünglich am 26. September sollte sich der Bundestag dann endlich mit der Thematik beschäftigen. Den Parlamentariern fiel aber auf, dass an diesem Tag Jom Kippur ist – der höchste jüdische Feiertag. Man entschied sich für eine Verschiebung auf diesen Mittwoch.

Es sei traurig, dass sich der Bundestag nicht schon früher gekümmert habe, sagte der Göttinger Sozialwissenschaftler und Antisemitismusexperte Samuel Salzborn der „Welt“. Aber man müsse für jede Aktivität dankbar sein.

Während der Debatte forderte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) stärkere Anstrengungen der Bundesregierung im Kampf gegen Antisemitismus, die bisherigen reichten nicht aus.

Der FDP-Abgeordnete Florian Bernschneider wehrte sich gegen die Kritik. „Die Extremismuspräventionsprogramme taugen nicht für tagespolitische oder wahlkampftaktische Spielchen“, sagte der jungendpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Thierse streue „den Menschen Sand in die Augen, wenn er behauptet, dass diese Bundesregierung den Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus vernachlässigen würde“.

„Billiger Versuch politisch zu punkten“

Die schwarz-gelbe Koalition habe die Gelder für Präventionsprogramme im Haushalt des Bundesfamilienministeriums im Vergleich zum Jahr 2005 – dem letzten Regierungsjahr von Rot-Grün – beinahe verdreifacht.

Bernschneider betonte: „Die SPD und Wolfgang Thierse täten gut daran, weiterführende Vorschläge – wie die Auslagerung der Präventionsprogramme in eine Bundesstiftung – sachlich in den dafür vorgesehenen Gremien zu diskutieren, anstatt den billigen Versuch zu unternehmen, in der Öffentlichkeit mit diesem Thema politisch zu punkten.“

Die Religionsbeauftragte der Unions-Bundestagsfraktion, Maria Flachsbarth (CDU), betonte, es reiche nicht, neue Bundesprogramme zu fördern. Notwendig seien auch die Stärkung der Zivilcourage sowie mehr Informationen über Religionsgemeinschaften. In diesem Zusammenhang begrüße sie etwa das im Mai eröffnete Zentrum Jüdische Studien.

Umsetzung bleibt nebulös

Juliane Wetzel von der TU Berlin, eine Mitautorin des Antisemitismus-Berichts, zeigte sich nach der Debatte gegenüber der „Welt“ ernüchtert über verwaiste Ränge im Bundestag: „Es waren diejenigen dort, die sich ohnehin engagieren. Bei manchen fehlt es vielleicht an der notwendigen Sensibilität“, so Wetzel.

Allerdings wertete sie die Präsenz von Bundeskanzlerin Merkel als positiv. „Das war ein deutliches Signal der Regierung.“ Dennoch: Die praktische Umsetzung des Antisemitismusberichts bleibt nebulös. Empfehlungen aus dem Bericht wurden zum Teil angesprochen; einen Zeitplan wie es weitergehen soll, gibt es aber noch nicht. Sicher scheint nur, dass es weiterhin Berichte geben wird.

„Ich glaube, dass Sensibilität für Antisemitismus grundsätzlich nicht vorhanden ist,“ sagte auch Antisemitismusexperte Salzborn. Er beklagte zudem die mangelnde Institutionalisierung des Problems. „Wichtig wäre es, den Kampf gegen Antisemitismus auf höchster Ebene anzusiedeln, etwa im Innenministerium“. In diesem Zusammenhang könne er sich etwa einen Antisemitismus-Beauftragten vorstellen.

„Feindschaft gegenüber Juden als Juden“

In dem Bericht definierten die Experten Antisemitismus als „Feindschaft gegenüber Juden als Juden“. Dies bedeutet, dass der entscheidende Grund für die artikulierte Ablehnung mit der jüdischen Herkunft eines Menschen zusammenhängt, sich aber auch auf Israel beziehen kann, das als jüdischer Staat verstanden wird.

Antisemitismus könne sich beispielsweise äußern durch latente Einstellungen, verbalisierte Diffamierungen, politische Forderungen oder diskriminierende Praktiken. Als Ausgangspunkt für Antisemitismus unterscheidet der Bericht zwischen drei Gruppen: Rechtsextremen, Linksextremen und „Ausländern“.

„90 Prozent aller antisemitischen Straf- und Gewalttaten werden von Rechtsextremisten begangen“, sagte Wolfgang Thierse der „Welt“. Aber auch über die Haltung der Partei Die Linke zum Judentum wird immer wieder diskutiert. Sie sei aber nicht Gegenstand der Bundestagsdebatte gewesen, so Thierse.

Keine Unterscheidung nach Herkunftsland

Dem Bericht zufolge gingen 2010 etwa 16 Prozent der antisemitischen Gewalttaten auf das Konto von „Ausländern“, im Jahr davor waren es 21 Prozent. Belastbare Zahlen über antisemitische Gewalttaten von Migranten – aufgeschlüsselt nach Herkunftsland – gibt es bisher in Deutschland nicht.

„Die eher als gering einzustufende Disposition der mehrheitlich türkisch-muslimischen Bevölkerung in Deutschland hat sich bei einem Teil der Jugendlichen dahingehend verändert, dass sie sich als Muslime solidarisch mit den Palästinensern fühlen“, heißt es. Diskriminierung und Exklusion machten demnach gerade bildungsferne Jugendliche anfällig für radikale Positionen und antisemitische Propaganda.

Antisemitismus ist kein deutsches Problem, sondern ein weltweites. Das geht aus dem Jahresbericht der US-Regierung zur globalen Religionsfreiheit hervor. Die Leugnung, Verherrlichung oder Relativierung des Holocaust häuften sich demzufolge. Aber auch nationalistische Tendenzen, die auf Juden als „die anderen“ zielten, würden zunehmen, heißt es in dem im Juli dieses Jahres veröffentlichten Papier des State Department.

Sprechchöre beim Fußball

Die Behörde rügt darin konkret judenfeindliche Äußerungen in staatlichen Medien in Venezuela und Ägypten sowie holocaustleugnende Internetseiten auf iranischen Servern. In Frankreich und der Ukraine verzeichnet der Bericht Vandalenakte gegen Synagogen und jüdische Friedhöfe.

Ungarn findet negative Erwähnung wegen des Aufstiegs der offen antisemitischen Jobbik-Partei. Die Niederlande und die Ukraine werden kritisiert wegen judenfeindlicher Sprechchöre bei Fußballspielen.

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Mirna Funk, eine der mutigsten und unkonventionellsten jüdischen Stimmen Deutschlands erzählt von Recht und Unrecht in der Kunstwelt, von schwieriger Restitution und von der Suche einer jungen Frau nach einem Weg durch das Chaos (hebr. »Balagan«), das die deutsch-jüdische Geschichte im Allgemeinen und in ihrer Familie angerichtet hat.

Mirna Funk, 1981 in Ost-Berlin geboren, studierte Philosophie und arbeitet als Autorin sowie freie Journalistin u. a. für NZZ, DIE WELT und Die ZEIT. Für ihr Romandebüt »Winternähe« wurde sie mit dem Uwe-Johnson-Förderpreis ausgezeichnet. Mirna Funk lebt in Berlin und Tel Aviv.

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Hommage: „Ein Abend für Gertrud Kolmar“

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Mit Friederike Heimann und Anette Daugardt (Rezitation)

Gertrud Kolmar – geboren 1894 in Berlin, 1943 in Auschwitz ermordet – verleiht in ihren dichten, manchmal archaischen und doch oft überraschend modernen Bildwelten immer wieder dem Fremden und Ungekannten, dem Stummen und Sprachlosen, eine Stimme. Dabei durchdringen sich das Weibliche und das Jüdische in ihrer Poetik auf vielfache Weise. Nun seh‘ ich mich seltsam und kann mich nicht kennen / Da ich vor Rom, vor Karthago schon war, heißt es in „Die Jüdin“, die eine Forscherreise rüsten möchte in ihr eigenes uraltes Land.

Durch die Gedichtlesung führt Friederike Heimann, Literaturwissenschaftlerin und Autorin einer Biographie über Gertrud Kolmar» In der Feuerkette der Epoche« (Suhrkamp 2023).. Die Gedichte werden von der Berliner Schauspielerin Anette Daugardt vorgetragen. Weiterlesen »

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