20. September 2017

Arbeitsdefinition Antisemitismus der IHRA durch die Bundesregierung übernommen | Knobloch: „Ein erster wichtiger Schritt, weitere müssen folgen. Wir brauchen einen Antisemitismusbeauftragten.“

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die internationale Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance (IHRA) von Antisemitismus zu übernehmen. Dazu Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern: „Ich danke der Bundesregierung für diesen wichtigen Beschluss. Er ist ein starkes Signal, ein Meilenstein im entschlossenen Kampf gegen den erstarkten Antisemitismus.“

„Die Arbeitsdefinition ist ein hilfreiches Instrument, um die verschiedenen Formen des Hasses und der Gewalt gegen Juden endlich klar als Antisemitismus zu erkennen und zu benennen.“

Knobloch: „Das Benennen ist aber nur der erste Schritt. Im zweiten muss nun die Bekämpfung des Antisemitismus in seinen vielen Formen auf allen gesellschaftlichen Ebenen vorangetrieben werden.“ Mit der Arbeitsdefinition sei ein umfassendes Verständnis von Judenhass formuliert, das nun Behörden, Justiz, Polizei, aber auch Bildungseinrichtungen als Handlungsgrundlage diene, so die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Knobloch betonte: „Es steht zu befürchten, dass im neuen Bundestag viele neue Mitglieder eine Meinung über Antisemitismus vertreten, die jenseits des bisherigen freiheitlich-demokratischen Konsenses liegt. Es wird ein erster Lackmustest sein, wie schnell sich der neue Bundestag die Arbeitsdeinition ebenfalls zu eigen macht. Das ist jedoch für eine systematische Strategie gegen Antisemitismus dringend nötig. Eine solche brauchen wir endlich, um gezielt und wirksam gegen die vielen Formen des tief sitzenden, wuchernden Hasses und der Gewalt gegen jüdische Menschen und Einrichtungen vorzugehen. Ich fordere daher erneut, im Kanzleramt einen Antisemitismusbeauftragten anzusiedeln. Der Beschluss der Bundesregierung zeigt, dass sie den Antisemitismus als eine Bedrohung nicht nur für die jüdische Bevölkerung, sondern für unsere gesamte rechtsstaatliche Gesellschaft ernst nimmt. Im Kampf dagegen sind noch viele entschlossene Schritte – von der Bildungsarbeit bis zur konsequenten Strafverfolgung – notwendig.“