30. Mai 2012

Vier Bedrohungen: Gefahren für Israels Sicherheit im 21. Jahrhundert

Offizieller Blog der Botschaft des Staates Israel in Berlin/Büro des Ministerpräsidenten, 29.5.2012. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zu den Gefahren für Israels Sicherheit im 21. JahrhundertAuszüge aus der Eröffnungsrede auf der Konferenz des Instituts für Studien zur Nationalen Sicherheit am 29. Mai 2012 in Tel Aviv: „Ich möchte über die Ziele des Friedens sprechen, wie sie zu erreichen sind und vor allem darüber, wie sie aufrecht zu erhalten sind.

Netanyahu bei seiner Rede. Foto: GPO

Ein Friedensabkommen mit den Palästinensern ist das Allerwichtigste, um einen bi-nationalen Staat zu verhindern. Es ist vorzuziehen, in Frieden zu leben. Frieden ist nicht nur besser, sondern wir müssen auch einen bi-nationalen Staat verhindern und die Zukunft Israels als jüdischen und demokratischen Staat stärken. (…)

Es existieren vier Bedrohungen, die den israelischen Staat derzeit herausfordern und ihn sowie den Frieden bedrohen. Wir sind darauf vorbereitet, jede einzelne zu beantworten. Es gibt auch noch eine fünfte Bedrohung, die ich später besprechen werde.

Die vier Bedrohungen sind die nukleare Bedrohung, Bedrohung durch Raketen, Cyber-Angriffe und riesige Waffenarsenale, die in unserer Region angehäuft werden.

Hinsichtlich der nuklearen Bedrohung lassen Sie mich etwas zu den Gesprächen der Supermächte mit dem Iran sagen. Nicht nur müssen die Sanktionen verschärft werden, die Forderungen an den Iran, aufgrund derer die Sanktionen verhängt wurden, müssen verstärkt werden und auf die Erfüllung dieser Forderung in vollem Umfang muss bestanden werden. Iran muss die Nuklearanreicherung vollständig einstellen, alles nukleare Material aus seinem Territorium entfernen und alle unterirdischen Anreicherungsanlagen in Qom abbauen. (…)

Hinsichtlich der Raketenbedrohung muss ich sagen, dass, als unsere Feinde festgestellt haben, dass sie uns nicht auf dem militärischen Schlachtfeld schlagen können, sie begannen, unsere Städte und Gemeinden mit Raketen und Granaten zu beschießen. Kein anderes Land der Welt ist so sehr durch Raketen bedroht wie Israel, und kein anderes Land hat ein so fortschrittliches Abwehrsystem wie Israel. (…)

Die dritte Bedrohung, die Cyber-Angriffe, beeinträchtigen auch die beiden ersten Bedrohungen. Die Fähigkeiten, die wir entwickeln, erhöhen die Verteidigungsfähigkeit des Staates. Im Cyber-Bereich spielt die Größe eines Landes keine Rolle, doch ist die wissenschaftliche Macht von großer Bedeutung, und in jener Hinsicht ist Israel gesegnet. Wir investieren große Ressourcen – menschliche und monetäre gleichermaßen – und ich erwarte, dass diese Investitionen noch wachsen werden.

Die nukleare, Raketen- und Cyber-Bedrohungen sind relativ neu, auf die wir uns vorbereiten, doch gibt es noch eine vierte – eine alte Bedrohung, die den Veteranen unter uns, die in der IDF und innerhalb unseres Verteidigungsapparates gedient haben, bekannt ist und das sind die riesigen Waffenarsenale, die in der Region angehäuft werden.

Wir können nicht vollständig ausschließen, dass jene Waffen, die heute an andere Länder der Region geliefert werden, morgen nicht gegen uns gerichtet sein werden. Wir können nicht ausschließen, dass extremistische Kräfte Regime übernehmen, die heute noch keine Gefahr für uns darstellen, und dass diese Kräfte die Waffen, die sie vorfinden werden, nicht gegen uns verwenden werden. (…). Deshalb muss die Aufrechterhaltung Israels qualitativen Vorteils eine zentrale Komponente innerhalb der nationalen Sicherheit darstellen. (…)

Wie ich bereits erwähnt habe, gibt es eine fünfte Gefahr, die die Zukunft Israels als jüdischen und demokratischen Staat gefährden kann. Diese Gefahr stellt die Überquerung unserer Grenzen durch illegale Einwanderer auf der Suche nach Arbeit dar. (…)Daher haben wir fast ein Jahr nach der Regierungsbildung beschlossen, den Zaun zu bauen, Gelder dafür bereit zu stellen und ihn vom Gazastreifen bis nach Eilat fertig zu stellen. (…)

Meine Freunde, ich danke Ihnen für diese Gelegenheit, Ihnen die Prinzipien vorzustellen, die mir den Weg zeigen, die Existenz und die Zukunft des Staates Israel sicher und friedvoll zu sichern.“

• Ausführlicher Auszug der Rede auf Deutsch (PDF)
• Vollständige Übersetzung des hebräischen Originals ins Englische (.doc)