15. März 2012

Umstrittene Kritik: Gabriel nennt Israel „Apartheid-Regime“

Welt Online. SPD-Chef Gabriel hat mit einer deutlichen Israel-Kritik auf Facebook für heftige Diskussionen gesorgt. CDU-Generalsekretär Gröhe forderte umgehend eine Entschuldigung.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die israelische Politik im Westjordanland als „Apartheid-Regime“ bezeichnet. Auf seiner Facebook-Seite schrieb Gabriel, der sich auf einer Nahost-Reise befindet: „Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.“

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe attackierte Gabriel daraufhin scharf. „Dieser Vergleich ist ein Skandal und für den Vorsitzenden einer Volkspartei beschämend“, sagte Gröhe Welt Online. „Sigmar Gabriel muss sich für seinen verbalen Totalausfall schnellstmöglich entschuldigen.“

Reaktion auf kritische Facebook-Kommentare

Nachdem mehrere Hundert kritische Kommentare auf der Facebook-Seite eingegangen waren, fügte Gabriel hinzu: „Mir ist klar, dass dies eine sehr drastische Formulierung ist. Aber genau so erleben die Palästinenser in Hebron ihre Situation. Der drastische Begriff ist das, was mir und nicht nur mir bei den Gesprächen und Besichtigungen in Hebron eingefallen ist.“

Er habe Israel und seine Regierung nicht mit dem alten Apartheidregime in Südafrika gleichsetzen wollen. Dies wäre „Israel gegenüber mehr als ungerecht und dem alten Südafrika gegenüber verharmlosend“, schrieb Gabriel.

Er sei ein Freund Israels, halte aber die israelische Siedlungspolitik für falsch: „Die demütigende Form des Umgangs mit den Palästinensern in Hebron übertrifft einfach vieles, was man sonst in der Westbank erlebt. Und es verursacht selbst bei jemandem wie mir, der Israel unterstützt, wirklich großen Zorn. Und den habe ich versucht auszudrücken.“